postheadericon Bettensteuer vorerst nicht genehmigt

© stefanolunardi - Fotolia.com

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In München hatte man in der Vergangenheit immer wieder darüber nachgedacht, wie man mehr Geld aus der Tourismus-Branche ziehen könnte, um die Einnahmen insgesamt zu erhöhen. Dabei wurde vor einigen Monaten der Entwurf der Bettensteuer ins Spiel gebracht, von der sich die Stadt bis zu 20 Millionen Euro mehr pro Jahr erhoffte. Diese wurde nun jedoch vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgelehnt, da sie rechtswidrig sei.

Bei der Bettensteuer geht es um ein Modell, in dem jeder Hotelgast neben dem üblichen Preis auch noch für die Betten extra zahlen muss. Dabei hatte man nun geplant, dass pro Gast eine Bettsteuer von 2,50 Euro erhoben wird. Als rechtswidrig wurde dies vor allem deswegen angesehen, da die Regelung keine Unterschiede zwischen den einzelnen Hotels mache. So könne man nicht für ein Luxushotel den gleichen Aufpreis wie für eine einfache Jugendherberge verlangen, da dies in keinem Verhältnis stehe. Außerdem befürchtete man, dass die Einnahmen durch diese Steuer insgesamt zurückgehen würden und nicht wie erhofft ansteigen.

So wird weiter gesagt, dass man die Tourismusbranche in München damit schwächen würde, da solch eine willkürliche Bettensteuer von 2,50 Euro die Touristen eher abschreckte. Nun erhofft man sich in der Stadt München jedoch, trotzdem noch diese Bettensteuer durchzusetzen. So kann man gegen das Urteil zwar nicht in Revision gehen, jedoch in einer höheren Instanz das Urteil prüfen lassen. Dies wäre dann der Gerichtshof in Leipzig, an den sich der Stadtrat sicherlich auch wenden wird, in der Hoffnung in Zukunft doch noch eine Bettensteuer erheben zu können. In Köln dagegen gibt es so eine Steuer bereits seit Oktober 2010. 

postheadericon Tipps für Wahl-Münchener

© Georgi Karamihaylov - Fotolia.com

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München ist eine der größten Städte in Deutschland. Da sie recht viele Einwohner hat – 1,3 Millionen an der Zahl – nimmt man schnell an, dass die Stadt überfüllt ist und sich ihre Bewohner manchmal womöglich ungemütlich fühlen. Doch abschreckend wirkt München, eigentlich nur auf den ersten Blick. Wer hier schon länger lebt oder sich die Zeit nimmt und die Stadt erkundet, weiß, dass München eine lebenswerte Stadt ist.

Wer Angst davor hat, dass die Stadt sehr groß ist, kann sich diese Angst ziemlich schnell selbst nehmen – alles was man machen muss, ist auf den Alten Peter steigen. Von hier aus kann man die schöne Aussicht genießen und sich einen Überblick verschaffen: Schnell hat man herausgefunden, wo sich das Rathaus, der Olympiaturm, die Hochhäuser in der Studentenstadt oder das Kraftwerk an der Isar befinden.

Es gibt eine Menge Vorurteile, was das Leben in München angeht: Man nimmt an, hier gebe es nur unfreundliche Menschen und man kann nirgendwo hingehen, wo nette Menschen sind. Aber auch mit diesem Vorurteil kann schnell aufgeräumt werden. Jeder, der schon mal alleine in seiner Wohnung saß und sich gefragt hat, wo er angenehme Abende verbringen kann, weiß von den zahlreichen Münchner Biergärten, die in solchen Situationen Abhilfe schaffen. Hier kann man die besondere Atmosphäre und das einmalige Lebensgefühl genießen. Die schönen Erinnerungen an ausgelassene Abende unter freiem Himmel wärmen einem sicherlich auch im Winter das Herz.

In einem Punkt ist München Berlin sehr ähnlich: Wer sich ein Fahrrad zugelegt hat, braucht hier gar kein Auto mehr. Man kann mit dem Fahrrad zur Arbeit oder zur Uni fahren, Besorgungen erledigen und einfach nette Stunden in der Sonne verbringen.
Sobald man ein Paar Tage frei hat, kann man die schönste Seite Münchens auskosten: Die Nähe zu den Bergen lässt sicherlich die Herzen vieler Wanderer und Skifahrer höher schlagen. Aber auch die Nähe zum Gardasee und zur Adria ist einfach unschlagbar. Ein Kurzurlaub an einem dieser schönen Orte macht die Stadt umso lebenswerter.

postheadericon Bayerns Gewässer in kritischem Zustand

© elxeneize - Fotolia.com

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Für Bayern ist es keine leichte Aufgabe, seine Flüsse und Bäche sauber und damit in einem guten ökologischen Zustand zu halten. Von der EU gibt es eine Vorgabe, nach der bis 2027 alle Gewässer in Europa einem allgemeinen Öko-Standard entsprechen sollen. Der bayerische Flussbericht 2012 zeigte nun, dass erst knapp 21 Prozent der landeseigenen Gewässer den Anforderungen nachkommen. Und wie schnell ein Fluss verunreinigt werden kann, zeigt das Beispiel der Alz. Er gehörte noch bis vor kurzem zu den Vorzeigeflüssen im Freistaat. Anfang März allerdings hatte bei Löscharbeiten auslaufendes Kühlwasser den Fluss verseucht. “Jetzt ist er fast tot”, erklärte der bayerische Umweltminister Marcel Huber (CSU) bedrückt. 

Ganz schlecht ist es um die Flüsse und Bäche in Bayern aber auch nicht bestellt. Insichtlich des chemischen Zustandes erreichen immerhin 98,8 Prozent den Wert “gut”. Die EU-Kriterien verlangen aber noch mehr. Zum Beispiel geht es darum, wie stark ein Gewässer begradigt wurde, wie die Abflussverhältnisse bei Hochwasser sind oder wie hoch die Belastung durch Nährstoffe ist, die durch die Landwirtschaft in die Flüsse gelangen. Es kommt also auf den ökologischen Zustand an. 

Für die Politik ergibt sich an dieser Stelle vor allem ein finanzielles Problem: Alles, was mit Wasserbau zu tun hat, werde sehr schnell sehr teuer, sagte Huber. So muss der Freistaat bis 2027 etwa 750 Millionen Euro investieren. Und die Bayer sind ergeizig: Schon bis 2015 sollen 39 Prozent der Flüsse und Bäche die EU-Richtlinien erfüllen. Allein für den Hochwasserschutz wurden seit 2001 etwa 1,5 Milliarden Euro gezahlt. Bis 2020 sollen noch einmal 800 Millionen Euro dazukommen. Huber weist dabei vor allem darauf hin, dass man in Zukunft verstärkt mit “extremen Wettersituationen” rechnen müsse und eine Vorsorge hinsichtlich des Hochwasserschutzes sehr wichtig sei. 

postheadericon Die MVV-Affäre der Münchner Polizei

Polizei © Daniel Etzold - Fotolia.com

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Es ist sicherlich kein Geheimnis, dass manche Berufsstände vor dem Gesetz gleicher sind als andere. Jedoch weiß man mittlerweile auch, dass dies nicht immer gilt. Bestes Beispiel dafür dürfte nun der Rücktritt unseres ehemaligen Bundespräsidenten sein, der aufgrund zahlreicher Gefälligkeiten und Einsparungen nun den Kopf hinhalten musste. Dass dieser nun noch eine riesige Abfindung kassiert und somit für sein restliches Leben ausgesorgt hat, sei einmal dahingestellt. Nun ereignete sich jedoch in München ein Fall, der zur causa Wulff einige Parallelen aufblitzen lässt.

Die Lage ist die, dass man als Polizeibeamter in München von dem Betrieb eine Monatskarte für das gesamte MVV-Netz bezahlt bekommt und dafür lediglich einen Eigenteil von knapp 20 Euro von seinem Gehalt zahlen muss. Wenn man die Dienststelle wechselt oder aus dem Job austritt, muss man seine Karte wieder zurückgeben und darf diese nicht mehr nutzen. Nun kam jedoch heraus, dass über 60 Beamte dies über vier Jahre hinweg trotzdem taten und somit im eigentlichen Sinne schwarz fuhren. Wie jedem bekannt sein dürfte, hat Schwarzfahren zur Folge, dass man ein Bußgeld zahlen muss, da es sich um eine klare Straftat handelt. Die Polizisten jedoch mussten nun lediglich 1000 Euro nachzahlen, was dem Wert der Fahrkarten in den letzten 4 Jahren entsprach und somit nur den “versäumten” Fahrpreis bezahlen.

Dies stößt nun gerade in der Bevölkerung bei vielen sauer auf, da diese für ihr Schwarzfahren nicht zur Rechenschaft gezogen worden sind. Da bleibt natürlich die Frage im Raum, ob nicht jeder einfach mit einer abgelaufenen Monatskarte fahren kann und bei einer Kontrolle einfach das entsprechende Ticket ohne Bußgeld nachlöse. Nicht zu vergessen außerdem die Frage, ob vielleicht noch mehr Beamte aus dem gehobenen Dienst sich solch ein Ticket gewulfft haben.

postheadericon Steigende Immobilienpreise – Experten warnen vor “Blase”

© 3ddock - Fotolia.com

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Die Preise für Immobilien steigen und steigen und steigen und ein Ende des Preisanstiegs scheint noch lange nicht in Sicht zu sein. Nun befürchten die ersten Experten, dass sich eine Immobilien-Blase entwickeln würde, die irgendwann platzen und dem Markt erheblich zusetzen wird. Der Ökonom und Immobilienspezialist Steffen Sebastian sieht die derzeitige Entwicklung kritisch und sieht den Beginn der Blasenbildung im vollen Gange.

Ganz unbegründet scheint die Angst dabei nicht zu sein. Allein in München sind die Preise für Wohnungen in den letzten die Jahren um 23 Prozent gestiegen, in Hamburg sogar um 26 Prozent. Auch außerhalb der der deutschen Metropolregionen gehen die Preise nach oben. In Bayreuth wurde laut den Berechnungen des Berliner Forschungsinstituts Empirica in nur drei Jahren ein Preisanstieg von 36 Prozent registriert. Im Durchschnitt stiegen die Preise für Wohnungen in kreisfreien Städten innerhalb eines Jahres um 5,6 Prozent. Eine besorgniserregende Entwicklung, die auch die Bundesbank in ihrem jüngsten Monatsbericht teilt.

Zu den Schuldigen dieser Entwicklung wird die Europäische Zentralbank gezählt, die für die Rettung Griechenlands und des Bankwesens billiges Geld am den Markt wirft und so die Blasenbildung forciert. Rein ökonomisch ist die Flucht in Wohneigentum jedoch nachvollziehbar und in der Regel ein Zeichen für Inflationsangst. Sein Kapital in Immobilien zu stecken ist ein relativ sicherer Weg, sein Geld zu schützen. Machen das viele, steigen die Preise überdurchschnittlich. Dabei geht es nicht mehr vordergründig darum, ordentliche Rendite zu erzielen, was der Blick auf die Anstieg der Wohnungsmieten beweist. So sind 2011 die Mieten in den Großstädten um nur 1,9 Prozent gestiegen und dadurch wird die Zeit für den Wohnungskäufer  erheblich länger, um den Kaufpreis durch die Miete wieder reinzuholen.

postheadericon Der Stadtteil Trudering

© auremar - Fotolia.com

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Jeder Bezirk in München hat seine eigene Geschichte und sein ganz eigenes Gesicht. So auch der Bezirk Trudering.

Trudering kann auf eine lange Geschichte zurückblicken. Früher war Trudering kein Stadtteil Münchens, sondern ein Bauerndorf. Dieses Dorf bestand wiederum aus zwei anderen Dörfern – Kirchtrudering und Straßtrudering.

Die erste urkundliche Erwähnung stammt aus dem Jahr 1772; allerdings belegen archäologische Funde, dass die Siedlung bereits vorher existierte. In seiner langjährigen Geschichte war Trudering oft durch Pest- und Kriegseinwirkungen bedroht. Lange vor der Eingemeindung verlor Trudering seine bäuerliche Prägung.

Heute ist Trudering ein Wohnbezirk, welcher im östlichen Randbereich Münchens liegt. Im Westen schließt sich Berg am Leim an, im Süden Perlach, im Osten die Gemeinde Haar und im Norden Riem an. Trudering kann man entweder mit der S-Bahn Richtung Ebersberg oder mit der U2 Richtung Messestadt-Riem erreichen.
Trudering ist hauptsächlich als ein Wohnbezirk mit einer Art Gartenstadtcharakter bekannt. Aus diesem Grund ist Trudering vor allem für Familien sehr attraktiv. Es überrascht also nicht, dass Trudering eines der kinderreichsten Münchner Wohnbezirke ist. Gleichzeitig aber hat Trudering viele Arbeitsplätze aus den unterschiedlichsten Branchen zu bieten.

Das erklärt, warum man in Trudering eine einzigartige und zugleich sehr fruchtbare Mischung aus einer dörflichen und einer eher stadttypischen Atmosphäre vorfindet. Trudering verfügt zum Beispiel über eine klassische und sehr lebendige Vereinsszene mit zahlreichen Sport-, Trachten- oder Tanzvereinen. Von den insgesamt 21 Münchner Freiwilligen Feuerwehrstationen Münchens sind gleich vier in Trudering-Riem ansässig. Und das obwohl die Bewohner Truderings lediglich 5 Prozent der Gesamtbevölkerung Münchens ausmachen.

In den 1970er Jahren entstand in Trudering das erste Familienzentrum Deutschlands. Seitdem ist dieses Zentrum als Anlaufpunkt für Neubürger und jungen Familien unverzichtbar. Das Zentrum hat bundesweit bereits zahlreiche Nachahmer gefunden. Dass bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement in Trudering groß geschrieben wird, wird auch an dem Betrieb des neuen Kulturzentrums deutlich.

postheadericon Surfen mitten in München

© EpicStockMedia - Fotolia.com

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In einer Großstadt im Sommer gefangen zu sein, hat etwas Eigenartiges. Während viele in den Flieger steigen und sich auf dem Weg zu ihrem Sommer-Domizil – meist am Meer – machen, bleiben auch viele Zuhause. Die Gründe sind vielfältig: Die einen haben ihren Jahresurlaub schon verbraucht, die anderen haben nicht genug Geld und viele wollen auch gar nicht in den Urlaub, weil sie den Sommer im Großstadtdschungel genießen wollen. Auch in Bayerns Landeshauptstadt München könnte Letzteres ein Grund sein. Nicht etwa wegen des FC Bayerns, der viele Fußball-Fans anlockt, denn der hat Sommerpause. Und auch nicht weil Weißwurst und Hefeweizen mit einem solch schönen Genuss locken, dass man dafür auf seinen Sommerurlaub verzichten will. Der Grund liegt in anderer Natur: In München kann man Surfen. 

Auf einem kleinen Seitenarm der Isar, dem Eisbach, versuchen sich viele Surfer an dem kleinen Bach – viele scheitern. Es ist nicht wie das große Surfen im salzigen Meer, weil dazu vielleicht die Atmosphäre oder aber auch Dinge fehlen, die man beim Surfen im Meerwasser braucht, um überhaupt surfen zu können. Doch dazu ist der Eisbach auch nicht gedacht. Schließlich sprechen Könner vom Flusssurfen. Die Strömungsgeschwindigkeit ist an einer Stelle sehr hoch, so dass Surfer auf dem Wasser gleiten können. In der Nähe des Eisbaches haben unlängst Sürfläden eröffnet. In der Saison gibt es Partys und Wettbewerbe. Doch für die Stadt ist der Eisbach ein unsicheres Unterfangen: die Rechtslage ist nicht geklärt, denn eigentlich ist das Baden hier untersagt. Lange hatte man gegen die ungeliebten Surfer angekämpft, doch je mehr die Jahre voranschritten, umso mehr Besucher kamen. Die Stimmung kippte. Viele unterstützten die Surfer – auch in der Politik. 

Seit ein paar Jahren stellte nun ein Unbekannter ein Schild am Eisbach auf: “Baden verboten! Surfen erlaubt!!!”

postheadericon Der Stadtteil München-Oberföhring

St. Emmeram © laguna35 - Fotolia.com

St. Emmeram © laguna35 - Fotolia.com

Kennen Sie Oberföhring? Das ist ein Stadtteil im Nordnordosten Münchens. Die zählt zum Stadtbezirk Bodenhausen und liegt am Ufer der Isar. Die nächsten Bezirke sind Johanneskirchen, Englschalking und Bogenhausen. Oberföhring ist bereits 807 in den Geschichtsschriften benannt worden, denn zur damaligen Zeit wurde Oberföhring als Handelsstraße genutzt. Damals regierten hier die Römer, die über die Isar den Handel betrieben. Die Römer fuhren von Salzburg nach Augsburg, wo sie das Salz hin transportierten. 

Heute ist die Isar ebenso beliebt wie damals, nur wird sie mittlerweile anders genutzt. Viele Bewohner Münchens kommen am Wochenende an die Isar, an deren Ufer sie sich auf den Liegewiesen entspannen oder an der Promenade spazieren gehen. Eine beliebte Spazierroute ist die am Stauwehr. Läuft man am Ufer entlang, gelangt man zum Englischen Garten, dem großen innenstädtischen Park. Insgesamt ist der Englische Garten 22 Hektar groß. Der Münchner Landschaftsarchitekt Gottfried Hansjakob hat zusammen mit der Stadtgartendirektion und dem Leiter Josef Wurzer, das Parkgelände entworfen und gebaut. In der Nähe des Isarkanals befindet sich der Ortsteil St. Emmeram. Am Wochenende besuchen die Münchner gerne die St. Emmeramsmühle und die Gedächtniskapelle St. Emmeram.

Direkt im Kern des Stadtteils Oberföhring steht die St.-Lorenz-Kirche. Das katholische Gotteshaus stammt aus dem 17. Jahrhundert des frühen Bauernbarock. An sie schliesst das stattliche Pfarrhaus aus dem 19. Jahrhundert, das frühere Schulhaus und das Bernheimer Schlösschen an. Auf dem St. Lorenz Friedhof ruht der Bildhauer Adolf von Hildebrand. Von ihm stammen die architektonischen Baupläne für den Wittelbacherbrunnen am Lenbachplatz.

Besucher zieht außerdem das Waldgebiet im Süden des Ortsteils an. Hier können sich die Städter bestens entspannen und die Seele baumeln lassen. 

postheadericon Der Architekturpreis München 2012

Bauprojekt © C. Schiller - Fotolia.com

Bauprojekt © C. Schiller - Fotolia.com

Ein Hamburger wird in diesem Jahr zu großen Ehren kommen, in München. Andreas Hild ist Architekt und wird 2012 der Architekturpreis der Landeshauptstadt bekommen. Schon früh zog es den Norddeutschen in den Süden, er studierte an der Technischen Universität München Architektur, blieb nach Beendigung des Studiums gleich dort und machte sich mit zahlreichen Gebäudeentwürfen, Bauprojekten und Neugestaltungen für die Stadt München besonders verdient. Für sein herausragendes Gesamtwerk und seiner engen Verbindung zur Stadt wird ihm am 12. Juli im Alten Rathaus der mit 10.000 Euro dotierte und nur alle drei Jahre vergebene Architekturpreis Münchens verliehen.

Die Jury, bestehend aus Politikern, Architekten und Journalisten, loben Hild überschwänglich für seine lange Reihe hoch beachteten, stadtbildaufwertenden Gebäuden und Fassaden, die wichtige neue und innovative Perspektiven setzen. Dabei wird vor allem sein „Bauen im Bestand“ hervorgehoben, welches kaum ein anderer Architekt so eindrucksvoll, spezifisch und unverwechselbar umsetzen kann.

Zu seinen besten Arbeiten zählen Neubauprojekte wie das Bürogebäude für die Welfenhöfe, das Bauzentrum in Riem oder die Wohnbebauung Helsinkistraße. Hild beweist ein gutes Gespür bei der Sanierung und Erweiterung bereits bestehender Gebäude und geht sensibel bei der Neugestaltung historischer Gebäude zur Werke. Deutlich wird das vor allem an dem Gebäude der TU München, dem AGFA-Hochhaus, dem Hotel Louis am Viktualienmarkt und dem Wohnhaus in der Reichenbachstraße. Auch das aktuelle Sanierungsprojekt des 70er Jahre Terrassenhochhauses im Tucherpark wird die eigenständige gestalterische Sprache von Andreas Hild tragen. Er baut schon heute in zukunftsorientierter Art und Weise, denn der Platz für Neubauten wird vor allem in Großstädten immer geringer und macht das „Bauen im Bestand“ unabdingbar. Neben der Ästhetik und Qualität seiner Bauten legt Hild größten Wert auf neueste energetische Anforderungen.

postheadericon Mieter fürchten Mieterhöhungen

© Tobif82 - Fotolia.com

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CSU und SPD streiten derzeit um die Zukunft der Wohnungen im Freistaat. Die Bayerische Landesbank hinterlässt ein riesiges Immobilienpaket und die Mieter fürchten erhebliche Preiserhöhungen.

Die bayerische Wohnungsgesellschaft GBW verfügt über 31 000 Objekte mit etwa 85 000 Bewohnern. Noch können hier Apartments zu passablen Preisen angeboten werden. So ist beispielsweise eine 3-Zimmer-Wohnung mit 73 Quadratmetern im Münchner Westen für 732 Euro Kaltmiete bei Weitem kein teures Unterfangen im Vergleich der sonst sehr hohen Mietpreise innerhalb der Landeshauptstadt. Doch es ist fraglich, wie lange die GWB noch solche Angebote halten kann, da sie der staatlichen Bayerischen Landesbank gehört. Mit Blick auf die Zukunft stellt man von Seite des Münchner Mietvereins kaum gute Erwartungen, sondern blick eher verängstigt den Preiserhöhungen und Kündigungen entgegen, die viele Mieter dieser Anlagen befürchten.

Nach fatalen Spekulationsgeschäften ist die Bayern-LB nun mit zehn Milliarden Euro verschuldet und wird von der EU-Kommission in Brüssel dazu angehalten, unter anderem Wohnungen zu verkaufen. In München und Umland sind davon 10 000 Wohnungen betroffen. Nun fürchtet man ähnliche Vorgänge wie in Baden-Württemberg. Auch dort musste die Landesbank eine Vielzahl an Wohnungen verkaufen, für ein privates Augsburger Immobilienunternehmen, das sich vorrangig an Rendite orientiert, die Zuschläge erhielt.
Die GBW weist dies von sich und betont, auf Spekulanten verzichten zu wollen. Als realistische Verkaufssumme schätzt man etwa 1,5 Milliarden Euro ein. Dabei lege man Wert auf soziale Standards, wolle aber auch einen marktgerechten Preis erzielen, so heißt es von dem für die GBW zuständigen Finanzminister Söder.

Der Vorschlag der CSU, ein Bündnis der Kommunen solle die Immobilien kaufen und selbst verwalten, wurde von Seite der Städte aufgrund der aktuellen Finanzlage zurückgewiesen. Auch das Ansinnen in der Landtagsopposition, der Freistaat solle die Wohnungen kaufen und verwalten wurde zunächst abgewiesen. Der Vize-Kommissionspräsident jedoch äußerte, diese Entscheidung liege beim Freistaat selbst und so wird sich der Streit über den Immobiliendeal noch weiter ausdehnen.